Borealis bewertet die Entscheidungen des Helsinki Administrative Court vom 19. März 2019
Am 19. März 2019 gab der Helsinki Administrative Court zwei Entscheidungen in Bezug auf die Rechtsstreitigkeiten zwischen Borealis Polymers Oy und Borealis Technology Oy einerseits, und der finnischen Steuerbehörde andererseits bekannt. Borealis unterzieht die Entscheidungen des Helsinki Administrative Court derzeit einer eingehenden Prüfung und wird danach entscheiden, ob es beim Finnischen Höchstgericht Berufung einlegen wird.
Borealis Polymers Oy und Borealis Technology Oy sind finnische Tochtergesellschaften der Borealis AG, deren Hauptsitz in Wien, Österreich, ist. Die vorliegenden Fälle bezogen sich auf Verfahren betreffend die Jahre 2008, 2009 und 2010. Der Kern des Konflikts bezieht sich auf die Natur der zu besteuernden Transaktionen. In den besagten Streitfällen hatte Borealis Lizenzvereinbarungen aufgesetzt und auch durchgeführt. Die finnische Steuerbehörde hat die Transaktionen jedoch als Verkaufstransaktionen eingestuft.1
Beide Fälle unterliegen Verständigungsverfahren zwischen Finnland und Österreich zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung. Bei den vorliegenden Fällen geht es um Transferpreise, d.h. um die Frage, ob Borealis‘ Einkommen in Österreich oder Finnland besteuert werden soll.
Als verantwortungsbewusstes Unternehmen beachtet Borealis stets alle Gesetze und Vorschriften in jedem Land, in dem es tätig ist. Borealis ist ohne Zweifel bereit, seine Körperschaftssteuern vorschriftmäßig abzuführen, will jedoch eine Doppel- oder Mehrfachbesteuerung des gleichen Einkommens vermeiden. Das Unternehmen ist der Ansicht, dass klare und konsistente Steuerprinzipien innerhalb der Europäischen Union von internationalen Unternehmen gebraucht werden, um Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum in der Zukunft sicherzustellen. Verbindliche Vorab-Auskünfte und Streitbeilegungsmechanismen sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht wirksam genug, um diese Unsicherheit ausreichend zu verringern.
Borealis steht voll hinter seinen Betrieben in Finnland, die wesentlich zur Prosperität der finnischen Gesellschaft beitragen. Das Unternehmen beschäftigt rund 900 Mitarbeiter in seinen Anlagen in Porvoo und ist ein wichtiger Steuerzahler in Finnland.
1) Weitere Informationen zum Hintergrund dieses Steuerfalls finden Sie in Borealis’ Kombiniertem Geschäftsbericht 2018, deutsche Version, Seite 171.
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